Service- und Vernetzungsstelle
für Gleichstellungsbeauftragte in Rheinland-Pfalz

Deutscher Frauenrat für „Parität für Listen- und Direktmandate beim Wahlrecht“

05.11.2020

Vorstandsmitglied des Deutschen Frauenrats (DF) Elke Ferner, diefür Parität zuständig ist, erklärte: Der DF sei „enttäuscht, dass auch die Große Koalition die Chance hat verstreichen lassen, schon zur nächsten Bundestagswahl Geschlechterparität im Wahlrecht zu verankern“. Der Frauenrat, so fügte Ferner an, freue sich aber, „dass die Reformkommission konkrete Vorschläge für Parität erarbeiten soll“. Sie bezog sich mit ihrer Stellungnahme auf die Einigungsformel des Koalitionsausschusses von Union und SPD für eine Wahlrechtsreform. Nach diesem Kompromiss „soll eine Reformkommission eingesetzt werden, die nach der Bundestagswahl 2021 ihre Arbeit aufnehmen wird; in dieser Kommission sollen Vorschläge für die Verankerung von Parität im Wahlrecht erarbeitet werden“.
In der Erklärung des DF wird daran erinnert: „Modelle für Parität auf Bundesebene liegen auf dem Tisch. Der DF hat hierfür Vorschläge entwickelt. […] Wir wollen es nicht länger akzeptieren, dass Frauen im Bundestag so dramatisch unterrepräsentiert sind. Unser Appell an die Bundestagsabgeordneten lautet daher: Setzen Sie sich innerhalb der Kommission dafür ein, dass Parität im Wahlrecht bei den Listen und Direktmandaten verankert wird.“

Quelle: fpd 767