Der Deutscher Juristinnenbund e.V. (djb) fordert umfassende gesetzliche Reformen, da Betroffene von digitaler Gewalt bislang oft unzureichend geschützt sind. Digitale Übergriffe wie Revenge Porn oder Deepfakes verletzen massiv die Rechte der Betroffenen – vor allem von Frauen – und müssten konsequent strafrechtlich verfolgt werden. Auch Plattformen und KI-Systeme sollen stärker reguliert werden.
Auch Bundesjustizministerin Stefanie Hubig hat bereits Handlungsbedarf signalisiert. Der Tenor: Digitale Gewalt ist reale Gewalt – und braucht endlich wirksame gesetzliche Antworten.
Zusätzliche Aufmerksamkeit erhält das Thema durch eine breite Initiative aus Politik und Zivilgesellschaft: Mehr als 250 Frauen haben ein Zehn-Punkte-Papier für strengere Maßnahmen gegen digitale sexualisierte Gewalt unterzeichnet.
Zu den zentralen Forderungen zählen die Strafbarkeit nicht-einvernehmlicher sexualisierter Deepfakes, ein Verbot sogenannter „Nudify-Apps“ sowie strengere Pflichten für Plattformen, entsprechende Inhalte schnell zu löschen. Zudem sollen Betroffene klare Rechtsansprüche auf Auskunft, Löschung und die Identifizierung der Täter erhalten.
Quellen:
djb Stellungnahme „Zugang zu Recht in Fällen digitaler Gewalt“: https://www.djb.de/presse/stellungnahmen/detail/26-06d
tagesschau „Fall Collien Fernandes – Zehn Forderungen gegen sexualisierte Gewalt“: https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/aufruf-sexualisierte-gewalt-frauen-100.html