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ERREICHTES
2011: Novellierung des Landesgesetzes zur Gleichstellung und Jungenförderung in der DiskussionIm Fokus wird das rheinland-pfälzische Landesgleichstellungsgesetz auf dem Prüfstand stehen. Aufgrund von Vergleichen der Ländergesetze, die in der Synopse der Novellierungen aller Ländergesetze zusammengestellt sind, soll über das weitere Vorgehen entschieden werden. Änderungsvorschläge und Ergänzungen werden im Rahmen der Novellierung aller Landesgesetze zur Gleichstellung und die Konsequenzen für das Landesgleichstellungsgesetz in Rheinland-Pfalz stattfinden. Bei der Überarbeitung sollen im rheinland-pfälzischen LGG die Einflussmöglichkeiten ausgeweitet werden, um die Gleichstellungsarbeit zu unterstützen. Das Referat zur Jungen- und Männerpolitik des Bundesministeriums erfordert von Seiten der LAG eine Auseinandersetzung mit dem Thema Jungenförderung. Sie ist vor allem sinnvoll, um Stereotypen aufzubrechen und um tendenziell eine parallele Förderung von Jungen und Mädchen und macht weder Jungenförderung noch Mädchenförderung überflüssig. 2010: Männer als Gleichstellungsbeauftragte und FrauenquoteErörterung inwiefern Männer als Gleichstellungsbeauftragte eingesetzt werden können. Bisher sind Gleichstellungsbeauftragte weiblich, was einem Amt von Frauen für Frauen entspricht, indem Gleichstellung als Frauen-Thema assoziiert wird. Dabei haben verfestigte Rollenbilder und Stereotypen einen zentralen Einfluss. Um alte, diskriminierende Denkstrukturen aufbrechen und neue Rollenbilder anerkennen zu können, diskutiert die LAG ein Tandem mit einer weiblichen Gleichstellungsbeauftragten und einem männlichen Gleichstellungsbeauftragten. Des Weiteren kann eine geschlechtsneutrale Sprache, die demokratisch orientierte Interessen formuliert, bei der Anwendung helfen. Ein weiteres Thema ist die Einführung einer Frauenquote, denn durchweg sind Frauen unterproportional in betrieblichen Führungspositionen, Wissenschaft, Politik, Aufsichtsräten und öffentlichem Dienst vertreten. Eine freiwillige Selbstverpflichtung scheint ungenügend, weshalb die Umsetzung einer Zielquote auf gesetzliche Regelung, die verfassungskonform ist, bevorzugt wird. Das LGG wird hierbei auf die Verfassungskonformität überprüft. 2009: Dokumentation der Tagung "Die Schnecke marschiert" (10.11.2008)Download der Dokumentation (PDF) 2008: Stellungnahme zum 3. Bericht über die Umsetzung des LGG des Landes Rheinland-Pfalz vom Januar 20082007: Stellungnahme zum AGG
Download Stellungnahme 2007: Vernetzung der Gleichstellungsbeauftragten zu Arbeitsschwerpunkten2007 haben sich aus der Landesarbeitsgemeinschaft heraus 2 neue themenbezogene Arbeitsgruppen entwickelt: 2007: 10 Jahre LAG-LGGIm Rahmen der Herbstsitzung der Landesarbeitsgemeinschaft wurde das 10-jährige Jubiläum der Landesarbeitsgemeinschaft gefeiert. 2006: Handbuch für Gleichstellungsbeauftragte in Rheinland-PfalzIn Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend (ab Dezember 2006 Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen) wurde ein Handbuch für Gleichstellungsbeauftragte erarbeitet. Es basiert auf einer Zertifizierungsarbeit von Frau Simon-Gail (OFD Koblenz), die sie im Rahmen ihres weiterbildenden Studiums anfertigte. Dieses Handbuch ist als Einstiegsinformation für neue Gleichstellungsbeauftragte gedacht. Durch die flexible Aufmachung (gelochte Innenseiten sind austauschbar), sind Aktualisierungen und Ergänzungen jederzeit möglich. 2006: Fachvorträge zum TV-ÖD und TV-LAuf beiden Sitzungen der Landesarbeitsgemeinschaft 2006 gab es Fachvorträge zum Thema TV-ÖD (mit Dr. Karin Tondorf) und TV-L (mit Pia Müller). Die Präsentationen stehen im Bereich Protokolle zum Download zur Verfügung. 2006: Ausbau der Service- und VernetzungsstelleDas inhaltiche Angebot der Internetpräsenz der Service- und Vernetzungsstelle wurde ausgeweitet. Unter anderem wurde der Menüpunkt "EU & Gleichstellungspolitik" erarbeitet. Der ebenfalls neue Menüpunkt "Materialien" soll dazu dienen, Tipps (Checklisten, Arbeitshilfen, praktische Anleitungen) von Gleichstellungsbeauftragten für die praktische Arbeit vor Ort zu sammeln und zugänglich zu machen. 2006: Studie "Frauenförderpläne in Kommunen und Landkreisen in Rheinland-Pflaz"Im Rahmen der LAG-Sitzung im Frühjahr 2006 wurde die Studie „Frauenförderpläne der Kommunen und Landkreise in Rheinland-Pfalz“ vorgestellt. PD Dr. Manfred Herzer und Susanne Heinzelmann vom Zentrum für Qualitätssicherung und -entwicklung der Johannes Gutenberg-Universität führten diese Studie durch. Im Plenum wurden einzelne Ergebnisse dargestellt und diskutiert. Dei Veröffentlichung der Studie ist geplant. 2005: Stellungnahme LAG-LGG zur Auflösung der GFMKAnfang Juni hat die Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen, -minister, -senatorinnen und -senatoren der Länder (GFMK) auf Antrag der unionsregierten Länder die Zusammenlegung mit der Konferenz der Jugendministerinnen, -minister, -senatorinnen und -senatoren der Länder (JMK) beschlossen. Ab dem Jahr 2006 sollen die beiden Konferenzen zusammengeführt werden. Die LAG-LGG stellt dazu fest: Die Zusammenlegung der beiden Konferenzen kommt de facto einer Auflösung der GFMK gleich. Wenn Frauen- und Gleichstellungspolitik künftig nur noch in Verbindung mit Jugendpolitik und mit dem Schwerpunkt Familienpolitik länderübergreifend beraten wird, so wird hier ein falsches Signal gesetzt. Eine Fachkonferenz, die durch ihre eigene Auflösung ihr Politikfeld als überflüssig erklärt, macht dadurch auch den Stellenwert der Gleichstellungspolitik insgesamt deutlich. Die Gleichstellung von Männern und Frauen sollte als Querschnittsaufgabe aller politischen und gesellschaftlichen Bereiche verstanden werden. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten wäre es für eine moderne Frauen- und Gleichstellungspolitik unabdingbar, dieses wichtige länderübergreifende Gremium beizubehalten. Die Zusammenlegung muss daher als Rückschritt für die Gleichstellung gewertet werden. Die Sprecherinnen der LAG-LGG Stellungnahme der LAG-LGG (PDF-Datei) Pressemitteilung Landesfrauenbeirat Rheinland-Pfalz (PDF-Datei) Stellungnahme Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen 2005: 10 Jahre LandesgleichstellungsgesetzVor 10 Jahren, im Juni 2005, trat das rheinland-pfälzische Gleichstellungsgesetz (LGG) in Kraft. Die LAG-LGG feierte dazu ihre turnusgemäß anstehende Plenums-Sitzung am 8. Juni 2005 in einem besonderen Rahmen: Einige Fotos aus dem Spiegelsaal können Sie sich hier anschauen. Für einen Unkostenbeitrag von 3,50 Euro können Sie eine Foto-CD mit Impressionen vom Vormittag bei unserem Bestellservice anfordern. Berichte und die Ergebnisse des World-Cafés sind hier nachzulesen. Am Nachmittag ging es in der Staatskanzlei international weiter: 2005: Gleichstellungsbeauftragte der Länderministerien tagten am 09. Juni 2005 in MainzRheinland-Pfalz war im Juni 2005 Gastgeber für die jährliche Tagung der Gleichstellungsbeauftragten der Länderministerien. An der Sitzung in der Mainzer Staatskanzlei nahmen 52 Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte aus 10 Bundesländern teil. Zur Eröffnung erinnerte Ministerpräsident Kurt Beck bei der Podiumsdiskussion zum Thema "Führen in Teilzeit" daran, dass die Gleichstellung von Frauen und Männern eine wichtige Querschnittsaufgabe für die Landesregierung sei. Als wichtige Grundlage bezeichneten Beck und Frauenministerin Doris Ahnen die Selbstverpflichtung der Landesregierung, mit Hilfe des "Gender Mainstreaming" in politischen Entscheidungsprozessen alle Programme und Maßnahmen schon von Beginn an auch unter dem Aspekt der Gleichstellung von Frauen und Männern zu planen und umzusetzen. Im Rahmen der Tagung stellten Barbara Lampe vom Zentrum für wissenschaftliche Weiterbildung der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Tanja Gölz, Akademie der Wissenschaften, und Ulrike Zinkemat, Polizeipräsidium Koblenz, beide Sprecherinnen der Landesarbeitsgemeinschaft der Gleichstellungsbeauftragten in Rheinland-Pfalz, stellten in einer Präsentation die Arbeit der rheinland-pfälzischen Service- und Vernetzungsstelle vor, die auf großes Lob und Anerkennung der Teilnehmerinnen stieß. 2004: Umsetzung des LGG in Regional- und Außenstellen von Landesbehörden, Zweigstellen und Niederlassungen von LandesbetriebenDer Hintergrund Ein Beispiel Die Folge 2004: Stellungnahme zum 2. Bericht über die Umsetzung des LGG des Landes Rheinland-Pfalz vom Januar 2004Die LAG hat sich bereits in zwei Sitzungen mit dem Thema beschäftigt. Derzeit wird von Anja Nett, LAG-Sprecherin und Gleichstellungsbeauftragte des Ministeriums der Finanzen, eine Zertifikatsarbeit in Rahmen der wissenschaftliche Weiterbildung "Gender working" zum Thema angefertigt. Die Ergebnisse werden Grundlage für weitere Schritte sein. Die Stellungnahme steht als PDF-Datei zum Download bereit 2003: Frauenministerinnenkonferenz im Juni 2003 in MainzLAG gestaltet Plakatserie Zur GFMK im Juni 2003 entwickelte die LAG eine Plakatserie zum Thema "Vereinbarkeit von Familie und Beruf" mit ihren Forderungen. Die Plakatserie wurde im Rahmen der Konferenz ausgestellt. Sie können die Plakatserie hier bestellen. 2003: LAG stellt sich dem Landesfrauenbeirat vorBericht über die Arbeit der GB und den Stand der Umsetzung des LGG Der Landesfrauenbeirat ist ein Gremium von Expertinnen aus Parteien, Kirchen, Organisationen und Verbänden. Er berät die Landesregierung in frauenpolitischen Fragen, macht eigene Vorschläge an die Landesregierung, nimmt Stellung zu Gesetzentwürfen und Gesetzesvorhaben. 2003: Zweiter Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes im Jahr 2004Studie zur Stellung und Situation der Gleichstellungsbeauftragten nach dem LGG des Landes Rheinland-Pfalz Im Januar 2004 berichtete die Landesregierung zum zweiten Mal nach 1999 über die Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes. Ein Kapitel beschäftigt sich mit der Situation der Gleichstellungsbeauftragten. Unter Beteiligung der LAG führte das Zentrum für Qualitätssicherung der Johannes Gutenberg-Universität Mainz im Frühjahr 2003 qualitative Gruppeninterviews durch.
Download der Studie 2002: Einrichtung einer Service- und Vernetzungsstelle für Gleichstellungsbeauftragte nach LGG in Rheinland-PfalzDas Netzwerk arbeitet! Die LAG-LGG war mit ihrer Forderung nach einer Service- und Vernetzungsstelle erfolgreich. Das Ministerium für Bildung, Frauen und Jugend fördert seit 2002 diese Stelle finanziell. Das Zentrum für wissenschaftliche Weiterbildung der Universität Mainz setzt das Konzept schrittweise um, das zusammen mit den Gleichstellungsbeauftragten erarbeitet worden ist. 2002: Stellungnahme zum 10-Punkte-Katalog des Gemeinde- und Städtebundes mit einem StandardöffnungsgesetzKeine Einsparungen bei der Frauenförderung! Der Finanzausschuss des Gemeinde-und Städtebundes hat im November 2001 einen 10-Punkte-Katalog vorgelegt. Darin wurden Sofortmaßnahmen zur Sanierung der Kommunlafinanzen aufgelistet. Eine dieser Maßnahmen lautet: "Ab sofort entscheiden die Kommunen über Frauenförderung in eigener Verantwortung. Das Landesgleichstellungsgesetz und § 2 Abs.6 GemO / § 2 Abs.9 LKO werden außer Kraft gesetzt. Erwartete Entlastung: mindestens 10 Mio. DM." Die LAG-LGG lehnt eine Aufweichung der institutionalisierten Frauenförderung und damit verbunden Sparmaßnahmen in diesem Bereich rigoros ab. Im Gegenteil: Sie ist davon überzeugt, dass sich eine aktive Gleichstellungsarbeit für die Kommunen finanziell auszahlt. Um diesen ökonomischen Aspekt von Chancengleichheit deutlich zu machen, wurde eine Plakatserie entwickelt. 2001: Erarbeitung einer Geschäftsordnung der LandesarbeitsgemeinschaftLAG-LGG gibt sich Regeln! Nachdem die LAG-LGG sich innerhalb kurzer Zeit als Gremium etabliert hatte, war es notwendig, sich im Rahmen einer Geschäftsordnung Regularien zu geben, die die Aktivitäten und die Kommunikation der Mitglieder untereinander strukturiert. Die Geschäftsordnung wurde am 23. Oktober 2001 einstimmig verabschiedet. 2000: Stellungnahme zur Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes (LGG)LGG - Verbesserungen sind notwendig! Auf der Basis einer Umfrage zu Arbeitsvolumen und zeitlicher Entlastung der Gleichstellungsbeauftragten in Rheinland-Pfalz hat die LAG-LGG im Jahr 2000 eine Stellungnahme zum LGG mit Verbesserungsvorschlägen erarbeitet und auf ihrer Sitzung am 24. Mai 2000 in Limburgerhof einstimmig verabschiedet. In dieser Stellungnahme erkennt die LAG-LGG das seit 1995 geltende Landesgleichstellungsgesetz (LGG) als ein wichtiges Instrument zur Erreichung der beruflichen Gleichstellung von Frauen und Männern an. Sie weist aber auch auf Unklarheiten und Unzulänglichkeiten des Gesetzes hin. Diese Problembereiche sind vor allem
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